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< Problemabfallsammlung in Plößberg entfällt
26.03.2020 09:29 Alter: 1 days

Notwendigkeit von Sitzungen der Marktgemeinde Plößberg


Es ist gesetzlich so vorgegeben, dass gewisse Entscheidungen nur von einem gewählten Gremium der Marktgemeinde Plößberg getroffen werden können. Leider ist es auch so vorgegeben, dass der Marktrat oder ein Ausschuss nicht im Umlaufverfahren oder per Videokonferenz abstimmen dürfen. Das sind nun mal die demokratischen Regeln, darauf hat das Bay. Innenministerium auch jetzt in der Coronakrise noch einmal hingewiesen. Wir müssen also Sitzungen abhalten, weil wir nicht umhin können wichtige Entscheidungen zu treffen.

Um die Zahl der Sitzungsteilnehmer möglichst gering zu halten, hat der Marktrat daher beschlossen einen sogenannten Ferienausschuss zu bilden, mit nur 5 Mitgliedern. Normalerweise hat der Marktrat, zusammen mit Herrn 1. Bürgermeister Müller, 17 Mitglieder. Mit dieser geringen Teilnehmerzahl sind die demokratischen Vorgaben weiterhin eingehalten, aber die Ansteckungsgefahr ist während der Sitzung deutlich verringert.

Wir sind auch verpflichtet, weiterhin die Öffentlichkeit durch Bekanntmachung einzuladen. Allerdings können aus Platzgründen nur sehr wenige Bürger an den Sitzungen persönlich teilnehmen.

Auch aus eigenem Interesse würden wir gerne Sitzungen vermeiden.

Stand 26.03.2020, 09:34 Uhr