Sie sind hier: Aktuelles >
< Kanalbefahrungen in Wildenau und Schirnbrunn
04.09.2019 13:48 Alter: 13 days

Sitzung des Marktgemeinderates am 02.09.2019


Marktgemeinderatssitzung. Am Montag, den 02. September 2019 fand um 19.00 Uhr in der Aula zum Kultursaal eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung standen Berichte des Bürgermeisters mit Bekanntgabe von Terminen, Bekanntgabe von nichtöffentlichen Punkten aus der letzten Sitzung, Bekanntgaben  aus dem Bauamt, Neues von der IKOM sowie der Versand der vorläufigen Verbesserungsbescheide für die Kläranlage Plößberg. Weitere Punkte waren die Berufung eines Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2020, der Verkauf der Geschäftsanteile an der KEWOG, Aktive generationenfreundliche Gemeinde, Verschiedenes und eine nichtöffentliche Sitzung.

Zum Beginn nannte Bürgermeister Lothar Müller an Terminen die nächste Sitzung des Marktgemeinderates am Dienstag, den 01. Oktober 2019 und den Erntedankempfang der Marktgemeinde Plößberg im Kultursaal am Donnerstag, den 03. Oktober 2019.

Dann erfolgte die Bekanntgabe von nichtöffentlichen Punkten aus der letzten Sitzung, es war dies die Beurkundung von benötigen gemeindlichen Flächen für die Ortsumgehung, die Beschaffungen von Anhängern etc. für den Bauhof, die Mitteilung dass beim Feuerwehrhaus in Wildenau kein Teilgrundstück verpachtet und verkauft wird und zur Entwicklung eines Logos wir ein Auftrag an die Firma Labor 2 erteilt.

Aus dem Bauamt wurde bekanntgegeben dass zwei Bauanträge entsprechend der Geschäftsordnung als Angelegenheit der laufenden Verwaltung behandelt wurden. Es war dies die Errichtung eines Elektrozaunes zur Fischotterabwehr in der Gemarkung Plößberg sowie der Abbruch und Neubau eins Carport in der Gemarkung Schönkirch.

Von der IKOM wurde informiert, dass sich diese bei den örtlichen Akteuren beteiligen will.

Zum Versand der vorläufigen Verbesserungsbescheide für die Kläranlage Plößberg mitgeteilt, dass diese Mitte September versendet werden. Hierbei sind drei Teilzahlungen geplant, es sind dies die

1. Teilzahlung bis 21.10.2019, die 2. Teilzahlung bis 21.10.2020 und die 3. Teilzahlung bis 21.10.2021.

Dann erfolgte die Berufung eines Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2020. Hierzu wurde vorweg bekanntgegeben, dass Kandidaten für den Bürgermeister oder Gemeinderäte nicht berufen werden können. Es wurde deshalb beschlossen, dass der Geschäftsleitende Beamte Hubert Götz als Wahlleiter berufen wird und als Vertreterin die stellvertretende Geschäftsleiterin Franzisak Ackermann berufen wird.

Zum Punkt aktive generationenfreundliche Gemeinde wurde beschlossen, dass sich die Gemeindeweiterhin am Modellprogramm beteiligt und einen Zuwendungsantrag für die weitere Förderung bis 31.12.2021 stellt.

Zum Bebauungsplan Kapellenweg gab der Bürgermeister bekannt dass hier noch einige Abklärungen notwendig sind.

Aus dem Gremium wurde noch auf Mängel an der Mauer beim August-Horn-Park in Plößberg, auf eine Solarlampe in Wildenau und auf Zuschuss für Kindergartenkinder durch den Feistaat verwiesen.

Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich noch an.