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26.03.2019 13:29 Alter: 209 days

Sitzung des Marktgemeinderates mit Haushaltsplan am 25.03.2019


Marktgemeinderatssitzung. Bei der Sitzung des Marktgemeinderates am Montag, den 25. März 2019 und 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Plößberg standen auf der Tagesordnung Terminbekanntgaben, Bekanntgabe von nichtöffentlichen Punkten der letzten Sitzung, Bekanntgaben aus dem Bauamt, Stand Interkommunales Gewerbegebiet Wiesau, Voruntersuchung Kooperatorenhaus Beidl, Gemeindliche Ehrungen, Beschaffung neues TSF für die Feuerwehr Schönficht, Sachstand 380 KV Stromtrasse Ostbayernring, Sachstand Baumaßnahme Brücke Liebensteinspeicher und Gemeindeverbindungsstraßen Ödschönlind-Dürnkonreuth-Stein, Kommunalwahl 2020, Touristisches Leitsystem Plößberg durch die IKom Stiftland, Neues Sektionaltor für das Feuerwehgrätehaus in Wildenau, Energieeffizienz-Neztwerk für Kommunen, Hauhaltssatzung, Haushaltsplan für 2019, Änderung Bebauungsplan Am Kirchbühl - Erweiterung Süd, Einbeziehungssatzung Schönkirch - Albernhofer Straße, Stellungnahme zur Gleichstromtrasse Süd-Ost Link, Bauanträge, Bayerisches Mobilfunkförderprogramm, Anfrage Telekom zur Mobilfunkstandortsuche, Entgegennahme vonZuwendungen im Jahr 2018, Bauantrag Umbau Blumenstraße 22, Verschiedenes und nichtöffentliche Sitzung. Zur Eröffnung der Sitzung begrüßte 1. Bürgermeister Lothar Müller Susanne Heller vom Planungsbüro Dr. Bartsch Sinzing, Frau Schmid von der Gemeindeverwaltung und Max Röckl von der Presse. Dann gab der Bürgermeister den nächsten Sitzungstermin bekannt. Es ist dies eine Sitzung  Sitzung des Marktgemeinderates am Montag, den 06. Mai 2019. Anschließende gab Müller nichtöffentliche Punkte aus der letzten Sitzung sowie aus dem Bauamt bekannt. Zum Stand

Interkommunales Gewerbegebiet Wiesau informierte der Bürgermeister dass die Abwicklung durch den Markt Wiesau erfolgt. Zur Voruntersuchung Kooperatorenhaus Beidl teilte der Bürgermeister mit, dass hierzu das Architekturbüro Mühlbauer, Weiden beauftragt wurde und dass erst nach Vorlage der Voruntersuchungsergebnisse über die weitere Vorgehensweise entschieden werden kann.

Dann teilte der Bürgermeister mit, das am 03. Oktober 2019 um 17.00 Uhr im Kultursaal der gemeindliche Erntdankempfang stattfindet, bei dem auch Ehrungen erfolgen, er bat hierzu um Meldungen bis Anfang Juni 2019.

Dann gab Bürgermeister Müller zur Beschaffung neues TSF für die Feuerwehr Schönficht bekannt dass dies von der Firma Compoint, Forschheim beschafft wird und dass als Liefertermin Oktober-November 2019 angedacht ist. Zum Sachstand 380 KV Stromtrasse Ostbayernring informierte das Gemeindeoberhaupt dass dieser nicht mit der Gleichstromtrasse zu verwechseln ist und dass dieser das Gemeindegebiet nur am Ring hinter Schnackenhof tangiert. Zum Sachstand Baumaßnahme Brücke Liebensteinspeicher und Gemeindeverbindungsstraßen Ödschönlind-Dürnkonreuth-Stein gab Bürgermeister Müller bekannt, dass entsprechende Förderanträge eingereicht wurden und das mit den Bauausführungen in den Jahren 2020 und 2021 zu rechnen ist. Für die Kommunalwahl 2020 bittet der Bürgermeister die Fraktionen und Wählergruppe um Benennung von Mitgliedern für den Gemeindewahlausschuss. Zum Punkt Touristisches Leitsystem Plößberg durch die IKom Stiftland gab der Bürgermeister bekannt, dass dieses nahezu abgeschlossen ist. Weiter informierte der Bürgermeister dass für das Feuerwehgrätehaus in Wildenau Neues Sektionaltor bestellt wurde.

Zum Energieeffizienz-Neztwerk für Kommunen gab der Bürgermeister bekannt dass durch Professor Dr. Markus  Brautsch vom Institut für Energietechnik IfE GmbH, an der Ostbayerischen Hochschule Amberg-Weiden, die Gemeinde zur Beteiligung eingeladen wurde und dass er im Netzwerk beigetreten ist.

Dann standen die Haushaltsatzung und der Haushaltsplan mit Finanzplan für das Jahr 2019 zur Beratung Beschlussfassung an. Die wichtigsten Punkte und Zahlen sind als Ansatz im Gesamt-aushalt 18.078.050,00 Euro; der Ansatz im Vorjahr war 15.078.070,00 Euro. Das Ergebnis des Vorjahres beträgt 13.118.549,74 Euro. Die Rücklagen stiegen 2018 auf rund 5,9 Millionen Euro auf.

Der Stand der Rücklagen zum 31.12.2018 liegt bei 7,338.246,55 Euro, die geplante Entnahme für 2019 beträgt 5.967.300,00 Euro. Der Schuldenstand steige 2018 um ½ Mil. € und liegt bei 5.504.989,30 Euro. Planmäßiger Stand der Schulden zum 31.12.2019 ist bei 5.205.328,98 Euro; Schuldenaufnahmen sind nicht eingeplant. An Ausgaben stehen für Gewerbesteuerumlage und für Kreisumlage knapp 2,5 Mill. Euro an. Im Vermögenshaushalte sind größere Posten enthalten mit Fahrzeugbeschaffungen, Baugebietserschließungen, Brückenbau und Kläranlagenneubau Plößberg mit rund 7,5 Mill. Euro. Zusammenfassend ist hierbei festzustellen, dass es heuer ein riesiger Haushalt ist. Zu den Planungen und zum Haushaltsentwurf machten die Fraktionssprecher Tina Zeitler von der CSU, Susanne Bittner von der SPD und Hans Klupp von den Freien Wählern entsprechenden Ausführungen und Anmerkungen und befürworteten alle drei den vorliegenden Hanshaltsplan. Anschließende wurde der Haushaltsplan für 2019 einhellig genehmigt.

Zur Änderung Bebauungsplan Am Kirchbühl - Erweiterung Süd war eine Ergänzung und Änderung notwendig weil Bauwerber eine Ergänzung wollen, welche auch beschlossen wurde. Die Einbeziehungssatzung Schönkirch - Albernhofer Straße wurde mit entsprechender Ergänzung beschlossen. Dem Bauantrag von Melanie und Stefan Baumgärtner Schönficht auf Erweiterung des bestehenden Wohnhauses wurde zugestimmt und er wird mit positiver Stellungnahme ans Landratsamt Tirschenreuth weitergeleitet. Zum Bayerischen Mobilfunkförderprogramm sind noch Standorte für zwei Masten zu erkunden und auszuschreiben. Zur Anfrage Telekom zur Mobilfunkstandortsuche für den westlichen Bereich der Marktgemeinde Plößberg (Wildenau) wird der Telekom mitgeteilt, dass sich die Gemeinde an der Standortsuche beteiligen möchte und dass der Standort möglichst außerhalb der Ortschaft gewählt werden sollte. Zum Punkt Entgegennahme von Zuwendungen im Jahr 2018 wurde beschlossen dass diese von der Gemeinde angenommen werden.

Zum Bauantrag Umbau Blumenstraße 22 Stellplatznachweis wurde beschlossen 4 Stellplätze im Haushaltsplan 2020 einzuplanen. Unter Punkt Verschiedenes wurde angeregt die Sitzungen alle Monate abzuhalten und noch einige Anregungen vorgebracht.

Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich noch an.