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22.01.2019 14:04 Alter: 31 days

Sitzung des Marktgemeinderates am 21.01.2019


Marktgemeinderatssitzung. Bei der Sitzung des Marktgemeinderates am Montag, den 21. Januar 19 und 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Plößberg standen auf der Tagesordnung Terminbekanntgaben, Bekanntgaben aus dem Bauamt, Ablehnung Stabilisierungshilfe, Stand Ostbayernring, Information Gleichstromtrasse SuedOstlink, Auflösung der BBInno, Bauhof: Einbau Trockenraum und Anschluss an Rathausheizung, Kommunales Förderprogramm für Sanierung im Ortskern Plößberg, Auswertung Geschwindigkeitsmessanlage Schönficht zur B15, Baugebiet Kapellenweg, Vorentscheidung für das Feuerwehrauto Schönficht, Vergabe Architektenleistung Kooperatorenhaus Beidl für die Voruntersuchung, Bauantrag Heidi Huber für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf Fl. Nr. 396/8 der Gemarkung Plößberg, Einbeziehungssatzung Schönkirch - Albernhofer Straße, Verschiedenes und nichtöffentliche Sitzung.

Zur Eröffnung der Sitzung begrüßte 1. Bürgermeister Lothar Müller Herrn Reih vom Planungsbüro BBI, Frau Schmid von der Gemeindeverwaltung und Max Röckl von der Presse. Dann gab der Bürgermeister die nächsten Sitzungstermine bekannt. Es sind dies eine Sitzung des Finanzausschusses und des Bauausschusses im Februar und eine Sitzung des Marktgemeinderates am Montag, den 11. März 2019.

Anschließende gab Müller aus dem Bauamt bekannt dass für das Anwesen in der Blumenstraße 22 ein Bauantrag gestellt wurde, weiter wurden zwei Bauanträge für die Firma Ziegler Holzindustrie GmbH & Co: KG für Ergänzung zum Neubau der Kläranlage und für die Errichtung eines Rundholzlageplatzes sowie der Antrag von Martin Kleinpeter an der Altern Schulstraße in Plößberg für den Umbau eines alten Wohnhauses in ein Garage gestellt. Alle wurden ans Landratsamt weitergeleitet.

Zum Punkt Mobilfunklöcher im Gemeindegebiet wurde informiert das das Förderprogramm bis Ende 2022 läuft und dass die Gemeinde evtl. den Bau des Mobilfunkmastes beauftragt und diesen dann an den Mobilfunkanbieter vermietet. Für die Förderantragstellung muss noch eine Informationsveranstaltung am 24. Januar 2019 abgewartet werden.

Zur Stabilisierungshilfe wurde der Ablehnungsbescheid bekanntgegeben. Zum Ostbayernring wurde der derzeitige Stand bekannt gegeben. Zur Gleichstromtrasse SuedOstlink fanden Infomärkte der Tennet für die Bürger statt. Die 1 km breite Trasse wird noch gesondert vorgestellt.

Wegen der Auflösung der Bayerisch-Böhmischen Innovationsallianz ist keine weitere Tätigkeit erforderlich. Für den gemeindlichen Bauhof wurden der Einbau eines Trockenraumes und der Anschluss an die Rathausheizung beschlossen.

Zum Punkt: In-Kraft-Treten Kommunales Förderprogramm für Sanierung im Ortskern Plößberg wurde mitgeteilt, dass dies ab dem 01. Januar 2019 in Kraft getreten ist und dass hierzu nähere Informationen auf der Homepage der Gemeinde zu erfragen sind.

Dann wurde die Auswertung Geschwindigkeitsmessanlage Schönficht zur B 15 bekanntgegeben.

Die Durchschnittsgeschwindigkeit aller Messungen betrug 47,0 km/h, die Höchstgeschwindigkeit war 118 km/h. Der aktuelle Standort der Messanlage ist an der Dorfstraße in Schönkirch.

Für das Baugebiet Kapellenweg Plößberg erfolgten durch Herrn Reih vom Planungsbüro BBI die

Vorstellung von verschiedenen Varianten. Wegen Winterdienst wurde vorgeschlagen evtl. eine Straßenbreite von 6,50 m vorzusehen. Es wurde einhellig beschlossen dass für das Baugebiet Kapellenweg in Plößberg ein Bebauungsplan aufgestellt wird, bei dem dann evtl. Änderungen noch beschlossen werden können.

Für die Vergabeentscheidung für das neue Feuerwehrauto für Schönficht wurde der Bürgermeister vom Gremium ermächtigt diese Entscheidung zu treffen.

Für die Vergabe der Architektenleistung für das Kooperartorhaus in Beidl für Voruntersuchung wurde der

Bürgermeister ermächtigt den Auftrag für die Architektenleistung an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

Dem Bauantrag von Heidi Huber für den Neubau eine Einfamilienwohnhauses mir Doppel-fertiggarage auf Fl. Nr. 396/8 der Gemarkung Plößberg wurde mit einigen Auflagen zugestimmt.

Das ist die Erhöhung des Kniestocks auf 100 cm. Für die Doppelgarage wird keinem Flachdach zugestimmt sondern es muss ein Satteldach wie beim Wohnhaus sein. Der Bauantrag wird ans Landratsamt weitergeleitet.

Die Einbeziehungssatzung Schönkirch, Albernhofer Straße mit Billigungs- und Auslegungsbeschluss entsprechend dem Entwurf der Planungsbüros Bartsch wurde gebilligt.

Zur Kinderkrippe Plößberg wurde mitgeteilt, dass die Gruppe 1 derzeit voll belegt ist. Ab September 2019 soll eine 2. Gruppe betreut werden, das wären dann insgesamt 24 Kinder.

Aus dem Gremium wurde auch noch auf mangelnde Straßenbeleuchtung in Beidl hingewiesen, dies soll bei der nächsten Bauausschusssitzung überprüft werden.

Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich noch an.