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05.12.2018 13:32 Alter: 4 days

Sitzung des Marktgemeinderates am 03.12.2018


Am Montag, den 03. Dezember 2018 fand im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Auf der Tagesordnung standen Bekanntgabe von Terminen, Bekanntgabe von Punkten der letzten Sitzung, Klärschlammentsorgung, Bebauungspläne, Bauanträge, Einbeziehungssatzung im Bereich Schönkirch, Verschiedenes und nichtöffentliche Sitzung.

Zum Auftakt der Sitzung begrüßte zunächst 1. Bürgermeister Lothar Müller die Mitglieder der Marktgemeinderates, den Schriftführer Würner und Max Röckl von der Presse.

Dann gab 1. Bürgermeister Lothar Müller zunächst die nächsten Termine bekannt. Es ist dies der Seniorennachmittag der Marktgemeinde am Sonntag, den 16. Dezember 2018 um 14.00 Uhr im Kultursaal, eine Weihnachtsfeier der Grundschule am Montag, den 17. Dezember 2018 um 17.00 Uhr und die Jahresabschlusssitzung des Marktgemeinderates am Montag, den 17. Dezember 2018 um 19.00 Uhr.

Dann wurden nichtöffentliche Punkte aus der letzten Sitzung bekanntgegeben. Die Bürgerinformationsversammlung wegen des weiteren Vorgehens beim Neubau der Kläranlage Plößberg soll im Januar oder Februar 2019 abgehalten werden. Weiter wurden die bereits vergebenen Aufträge mitgeteilt. Im Zuge des Baus der Ortsumgehung Plößberg wurden die Aufträge zur Planung und Objektbetreuung zur Umverlegung der Wasserleitung und der Abwasserdruckleitung ans Ingenieurbüro Miller aus Nürnberg erteilt. Für das Kooperatorenhaus in Beidl ist der Zuwendungsbescheid für die Voruntersuchung eingegangen, als nächstes müssen nun die vergaberechtskonformen Ausschreibungen für Leitungen zur Voruntersuchung erfolgen.

Zum Punkt Gemeindeentwicklung, Erlass des Kommunalen Förderprogramms für das städtebauliche Sanieruzungsgebiet wurde der vorliegende Entwurf zum Kommunalen Förderprogramm beschlossen. Das Kommunale Förderprogramm tritt damit am 01.01.2019 in Kraft. Für weitere Gemeindeteile wurde beschlossen, dass entsprechende Förderprogramme am 30.06.2019 in Kraft treten sollen.

Weiter wurde der Auflösung der Werbegemeinschaft Stiftland und der Übertragung der Aufgaben an die IKOM Stiftland zugestimmt.

Zur Klärschlammentsorgung während der Bauphase soll die Eindickung im Vorklärbecken und der Transport des Nassschlamms mit entsprechenden Fasswagen zur Kläranlage Tirschenreuth umgesetzt werden.

Zum Bebauungsplan WA Schafwiese wurden Abänderungen, Abwägungen und eine Satzung beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplanes wurde in der vorliegenden Form gebilligt. Die Satzung hierzu tritt mit der Bekanntmachung nach § 10 Absatz 3 Satz 4 BauGB in Kraft.

Für den Bebauungsplan Gewerbegebiet Liebenstein mit Änderung und Erweiterung wurde die vorliegende Fassung gebilligt und dazu notwendige Satzung beschlossen.

Für Schönkirch wurde für den Bereich an der Albernhofer Straße Fl. Nr. 274 eine Überplanung mit einer Einbeziehungssatzung beschlossen.

Dem Bauantrag von Josef Schuller, Liebenstein, für die Errichtung eines neuen Gärrestlagers mir Pumpenschacht und Gärrestabfüllplatz auf Flurnummer 56 der Gemarkung Liebenstein wurde zugestimmt. Der Bauantrag wird mit positiver Stellungnahme ans Landratsamt Tirschenreuth weitergeleitet.

Für die Ergänzung der Straßenbeleuchtung in Wildenau an der Plößberger Straße wurde nach einer Ortsbesichtigung festgelegt nur einen Beleuchtungsmasten aufzustellen.

Angesprochen wurde noch die Gestaltung der Kreisverkehrsinsel im Bereich der Ortsumgehung im Zuge der St 2172 und der Kreisstraße TIR 2 - hier sind aber noch Abklärungen und Absprachen erforderlich. Weiter wurde zum Baugebiet Schloßleite in Wildenau noch die Entsorgung der Oberflächenwässer angesprochen, wozu noch einige Abklärungen erfolgen müssen.

Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich noch an.